25. August 2017 In , , ,

Die BoykotteurInnen boykottieren – Gegen das BDS Movement

Die 2005 gegründete antisemitische Bewegung „Boycott, Disinvest, Sanction“ (BDS) ist ein welt­weites Netzwerk, das sich zum Ziel gesetzt hat, den Staat Israel politisch zu delegitimieren und ökonomisch zu schaden. Keine vergleichbare Bewegung dieser Welt richtet sich so gezielt gegen einen einzelnen Staat. Dabei richten sich...

15. September 2020 In , , , ,

Die dritte Option bei Betriebsratswahlen unterstützen

Gemäß der angegebenen Regelung der Wahlordnung des Betriebsverfassungsgesetzes muss der Wahlvorstand vor einer Betriebsratswahl alle wahlberechtigten Arbeitnehmer des Betriebs auf sogenannten Wählerlisten nach Geschlechtern getrennt aufführen und diese Listen im Betrieb veröffentlichen. Mit der Einführung der dritten Option müssen Arbeitnehmer mit dieser Option auf einer...

9. Mai 2018 In ,

DIE FORM DES POLITISCHEN STREIKS LEGALISIEREN

Dafür einzutreten, eine Änderung des Streikrechtes im Grundgesetz anzustreben und dadurch das Verbot des politisch motivierten Streiks durch die Nipperdey`sche Argumentation1 von 1952, aufzuheben. Politisch motivierte Streiks müssen vom GG erlaubt werden, ohne Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit und zusätzlich zum Art. 20 Abs. 4.   1 Demnach seien...

18. April 2019 In , ,

Die Gefahr in den eigenen vier Wänden beenden! – Mit dem Rechtsanspruch auf Frauen*häuser

Im Jahr 2017 wurden in der BRD 138.893 Personen Opfer von Partnerschaftsgewalt. Dieser Begriff fasst Körperverletzung, Körperverletzung mit Todesfolge, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, Mord, Totschlag, Zuhälterei und Zwangsprostitution zusammen. Aufgenommen in die Statistik werden dabei all jene Taten, die von Ehepartner*innen, Lebenspartner*innen und ehemaligen Partner*innen begangen...

20. Januar 2020 In , , , ,

Die Industrie ist tot? Lang lebe die Industriepolitik! – Grundlagen jungsozialistischer Wirtschaftspolitik in Zeiten des Klimawandels

Die politische Debatte im Jahr 2019 ist geprägt von der Klima-Frage. Nach dem Hitze- und Dürresommer 2018, den Bildern von schmelzenden Eisbergen und vermüllten Meeren in den Nachrichten und dem vor allem von jungen Menschen auf die Straße gebrachten Druck erwarten viele Menschen von der...

7. Mai 2018 In , , , , , ,

DIE KOMMUNEN VON LINKS POLITISIEREN! GRUNDLAGEN JUNGSOZIALISTISCHER KOMMUNALPOLITIK

Die Idee jungsozialistischer Politik trägt einen kommunalpolitischen Kern in sich. In den Kommunen wird das Zusammenleben vor Ort organisiert. Kommunen sind nah an den Bürgerinnen und Bürgern. Hier liegen die Grundlagen einer gerechten, offenen und demokratischen Gesellschaft. Und hier liegen auch große Gestaltungsmöglichkeiten für uns...