18. April 2019 In , , , ,

Grundlegende Novellierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) mit tiefgehender parteipolitischer Zielsetzung zur Verbesserung der Aus- und Weiterbildung in Deutschland

Als eine Hauptforderung unserer politischen Zielsetzung muss die grundlegende Novellierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) einen festen Platz in der Programmatik unserer Partei bekommen und im Rahmen dessen konkrete Gestaltungsforderungen in Verbindung mit diesem Vorhaben genannt werden. In der Novellierung müssen wichtige Aspekte für Auszubildende, wie eine...

26. Mai 2023 In , , ,

Gute OGS-Gesetz – Für eine einheitliche Rechtsgrundlage für den offenen Ganztag NRW!

Nach aktuellen Zahlen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft bieten rund 90% der Grundschulen in Nordrhein-Westfalen einen offenen Ganztag an (GEW 2022). Zwar könnte man das als Erfolg bisheriger Schulpolitik des Landes verstehen, doch sind die Unterschiede zwischen den OGS-Angeboten von Kommune zu Kommune, von Schule...

18. April 2019 In , ,

Happy Birthday, 8-Stunden-Tag

Seit dem Beschluss der rechts-nationalen, schwarz-blauen Regierung in Österreich rückt das Thema der täglichen Höchstarbeitszeit auch in Deutschland wieder mehr in den Fokus. Die Regierung hat sich nach immensem Widerstand der organisierten Arbeitnehmer*innenschaft, wir sprechen hier von 100. 000 Demonstrierenden in Wien, darauf eingelassen, dass...

18. April 2019 In , , ,

Hartz IV konsequent abschaffen – Den Weg zu einem solidarischen Sozialstaat zu Ende gehen!

Wir begrüßen die Diskussion über eine „Sozialstaatsreform 2025“, die unsere Partei zurzeit in der Breite führt. Nach Jahren, in denen man auf unsere Forderungen nach einer Abschaffung des Hartz-Systems mit dem Verweis reagiert hat, dass dies fruchtlose Vergangenheitsbewältigung sei, scheint nun Konsens darüber zu herrschen,...

15. September 2020 In , ,

Hauptsache dem Kind geht es gut? – Für mehr Selbstbestimmung der Frau*/Gebärenden bei der Geburt

Inhaltswarnung: Dieser Antrag behandelt unter anderem das Thema Gewalt bei der Geburt und schildert auch Gewalterfahrungen unter der Geburt (insbesondere die Zeilen 80-119). Nein heißt Nein! Und zwar auch im Kreißsaal. Von Freund*innen und Bekannten entsteht immer mehr der Eindruck, dass die Geburt zu einem traumatisierenden...

15. September 2020 In , ,

Homöopathie raus aus der Kasse!

Aktuell werden homöopathische Behandlungen von vielen gesetzlichen Krankenkassen übernommen. Jedoch haben homöopathische Mittel, die klar von Mitteln der Naturheilkunde abzugrenzen sind, keine Wirkung, die über den Placebo-Effekt hinausgeht. Dieser wissenschaftliche Fakt wird von den Krankenkassen auch nicht abgestritten, jedoch erfreuen sich homöopathische Behandlungen einer Beliebtheit, so...