Zwischen Dubai-Schokolade, Labubus und Hwachae: Warum TikTok nicht nur trendig ist und was uns das anzugehen hat

TikTok geht an niemandem vorbei. Gen-Alpha, Gen-Z, Millennials und sogar Boomer sind auf der Plattform vertreten. Und auch denjenigen, die nur Instagram haben und aktuelle Trends ein paar Wochen später mitbekommen, ist TikTok ein Begriff. Besonders für junge Menschen ist TikTok eine zentrale Freizeitbeschäftigung. Unter den 12-bis 19-Jährigen ist TikTok die zweitbeliebteste Social-Media-Plattform nach WhatsApp. Zwischen Kurzvideos übers Kochen, Lifestyle-Themen und Buchempfehlungen, gibt es auch viel politischen Content auf der Plattform, der von jungen Menschen angenommen wird. Rund ein Drittel der Jugendlichen informiert sich auf TikTok regelmäßig über das Weltgeschehen. Mittlerweile hat sich TikTok zur Schlüsselplattform für politische Information und Meinungsbildung junger Menschen entwickelt. Auf TikTok verbreiten sich Desinformation, rechte Propaganda und Kommunikationsinhalte autoritärer Regierungen aus aller Welt nahezu ungebremst. Die politische, demokratische Kultur leidet darunter. Am deutlichsten wurde dies im Kontext der amerikanischen und rumänischen Präsidentschaftswahlen. Spätestens, als in den USA das erste mal über ein gesetzliches TikTok-Verbot gesprochen wurde, ist diese Debatte auch hier in Deutschland angekommen. Expert*innen halten die Mechanismen, die entscheiden welcher Content als nächstes in den Feed der Nutzer*innen gespielt wird, für zu intransparent. Die Debatte zum Thema TikTok ist zwar aktuell, nimmt jedoch angesichts der Reichweite der Plattform einen vergleichsweise niedrigen Stellenwert in der öffentlichen Debatte ein. Die Frage, wie TikTok reguliert werden muss oder ob nur noch ein Verbot der Plattform hilft, ist weitreichend und schwer zu beantworten. Nichtsdestotrotz wagen wir den Versuch, einen besseren politischen Umgang mit TikTok zu finden und mögliche Lösungsansätze aufzuzeigen.

Rechte Inhalte auf TikTok

Früher als die demokratischen Kräfte in Deutschland, haben Rechte und die AfD gemerkt, dass TikTok sich zu einer wichtigen Plattform für politische Inhalte entwickeln würde. Rechte Akteur*innen nutzen die Plattform gezielt zur Normalisierung und Emotionalisierung ihrer Inhalte. Durch die Kurzformat-Ästhetik und niederschwellige Nutzbarkeit ist es leicht,  viele junge Menschen zu erreichen. Rechte TikToker*innen bespielen TikTok erfolgreich mit Memes, Reaktionsvideos oder einfach Lifestyle-Tipps. Die Plattform ermöglicht eine inszenierte Authentizität, die extrem rechte Botschaften unterhaltsam, jugendnah und scheinbar harmlos verpackt. Auch AfD-Mandatsträger*innen haben vor allem in der Anfangsphase durch bewusst unpolitisch wirkende Profile versucht, an Reichweite zu gewinnen. Inhaltlich greifen sie häufig Themen wie Migration, Gender, Demokratieverachtung und Verschwörungserzählungen auf. Fakten und Argumente spielen dabei selten eine Rolle, stattdessen wird emotionalisiert und gehetzt.

Die Plattform spielt ihnen dabei in die Hände: Der Algorithmus belohnt Inhalte, die die Nutzenden möglichst lange auf der Plattform halten. Das betrifft  insbesondere polarisierende und emotionsgeladene Inhalte, wodurch Radikalisierung, die Bildung von Echokammern und Filterblasen begünstigt werden. Journalistische Standards, die beispielsweise Fake News und Verschwörungserzählungen aus dem politischen Diskurs disqualifizieren, fehlen auf einer Plattform wie TikTok nahezu komplett. Es verwundert also nicht, dass die jüngsten Wahlerfolge der AfD mit ihrer Präsenz auf Social Media in Verbindung gebracht wurden. Insbesondere die Stärke der AfD bei jungen Wähler*innen habe ihren Grund darin. Diese Erklärung halten wir für nicht hinreichend. Sie verkürzt die Erklärung zum Rechtsruck in der Gesellschaft. TikTok macht nicht Jugendliche automatisch rechts, der Effekt liegt eher darin, dass politische Einstellungen verstärkt werden können.

In der Diskussion über Auswirkungen von TikTok auf junge Menschen scheinen sich zwei Lager gebildet zu haben. Für die einen muss die Plattform weg- am liebsten komplett und am liebsten sofort. Für die anderen ist TikTok dagegen immer noch eine harmlose Unterhaltungsapp, auf der Jugendliche lustige Tänze aufführen. Für uns liegt die Wahrheit irgendwo dazwischen: TikTok ist aus guten Gründen unter Jugendlichen so beliebt, wie keine andere Unterhaltungsapp. Jugendliche haben ein gutes Gespür für den Umgang und die Inhalte, die auf der Plattform präsent sind. Trotzdem bewerten wir die Funktionsweise der App, die Aufmerksamkeit zum höchsten Gut erhebt und dafür zulässt, dass Fake News und Propaganda über die Feeds von Millionen Jugendlichen ausgeschüttet wird, kritisch.

Der Algorithmus ist ein Problem

,,Der Algorithmus findet sie, egal was sie tun. Sie werden von diesen Unternehmen verfolgt, sie werden von diesen wirklich verzerrten Werten und Schönheitsidealen verfolgt, sie werden von dem Telefon in ihrer Hand verfolgt“, so beschreibt der Harvard-Professor Dr. S. Bryn Austin, den Social Media Konsum junger Menschen.

Algorithmen sorgen dafür, dass Menschen in ein thematisches Loch fallen. Das bedeutet: Der Content, mit dem Nutzer*innen konfrontiert werden, werden Stück für Stück extremer. Das gilt für politische Inhalte, ebenso wie für alle anderen Themen auch. Wer sich über gesunde Ernährung und Fitness informiert, kann schnell Inhalte angezeigt bekommen, die Essstörungen glorifizieren. Der Algorithmus von TikTok hat alleine die Aufgabe Nutzer*innen möglichst lange auf der Plattform zu behalten und Interaktionen zu fördern. In Folge gelangen Nutzer*innen tiefer und tiefer in inhaltliche Blasen.

Wenige Videos verschieben das Meinungsbild von Nutzer*innen nicht. Das Problem stellen oft nicht die Videos alleine dar, sondern der Algorithmus, der darauf ausgelegt ist, die Aufmerksamkeit der Nutzer*innen aufrechtzuerhalten. Besonders in diesem Bereich fehlt jede Form der Transparenz oder Regulierung.

Probleme bei der Kontrolle der Plattform

Durch den Digital Service Act (DSA) hat die Europäische Union 2024 einen neuen Rechtsrahmen für digitale Plattformen geschaffen. Plattformen wie TikTok sind nun verpflichtet, nicht nur strafbare, sondern auch rechtswidrige Inhalte (zivil-, verwaltungs- oder medienrechtlich) zu identifizieren und zu entfernen.

Zusätzlich erlaubt der DSA abgestufte Reaktionen wie Demonetarisierung, algorithmische Herabstufung oder temporäre Sperren von Accounts. Auf nationaler Ebene wurde der DSA durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ergänzt. Dieses regelt insbesondere die Zuständigkeit der Bundesnetzagentur als nationale Koordinierungsstelle.

Doch trotz dieser Fortschritte bestehen weiterhin erhebliche Probleme. Entscheidungen über Inhalte erfolgen häufig intransparent, orientieren sich an wirtschaftlichen Interessen der Plattformbetreiber und unterliegen keiner demokratischen Kontrolle. Der AfD-Politiker Maximilian Krah und sein Content sind ein gutes Beispiel dafür.

TikTok hat seinen Account wegen Hassrede sanktioniert, hat aber jegliche Transparenz darüber verweigert, welche Inhalte genau betroffen waren. Während rechtsextreme Inhalte oft unterhalb der Strafbarkeitsgrenze bleiben, fehlen klare politische Mechanismen, um demokratiefeindliche Dynamiken frühzeitig zu erkennen und zu stoppen.

Zudem wird die freiheitlich-demokratische Grundordnung im digitalen Raum bislang nicht konsequent verteidigt. Die Würde des Menschen ist rechtlich verankert, doch in den sozialen Netzwerken stoßen diese Werte auf algorithmische Logiken, die eher auf Reichweite und Verweildauer zielen als auf Demokratie. Zwar kann man natürlich Sachen wie Hassrede zur Anzeige bringen, die Anzahl der Fälle ist jedoch so gewaltig, dass das erstens zeitlich gar nicht möglich ist immer alles anzuzeigen und zweitens die Menschen so anonym unterwegs sind, dass die Anzeige nicht weiter verfolgt werden kann.

Eine weitere Problematik besteht darin, dass aktuell Social-Media-Plattformen ohne vorherige Prüfung auf den europäischen Markt kommen können. Erst wenn sie besonders groß werden (ab ca. 45 Millionen Nutzer*innen), gelten strengere Regeln nach DSA. Der DSA verpflichtet große Plattformen zwar dazu, ihre Risiken für Gesellschaft, Demokratie, Gesundheit und Meinungsvielfalt zu analysieren und externe Audits durchführen zu lassen, aber erst nach Markteintritt. Eine Zulassungsprüfung vor Veröffentlichung, wie sie z. B. bei Arzneimitteln oder Kinderspielzeug erfolgt, gibt es nicht. Es gibt also eine Regulierung, jedoch erst im Nachhinein, wenn der Schaden oft schon eingetreten ist.

Der beste Umgang mit TikTok ist schwer zu definieren. Dennoch gibt es bereits einige Punkte, die politisch anzugehen sind, um einen Verbesserung der jetzigen Situation zu erzielen und zukünftig solchen Plattformen vorzubeugen.

Deshalb fordern wir:

• Bevor neue Social-Media-Plattformen auf den Markt kommen und Millionen von Menschen erreichen, muss auf europäischer Ebene geprüft werden, welchen Einfluss sie auf Nutzer*innen und auf die Gesellschaft haben. Wenn dabei erhebliche Risiken erkennbar sind, etwa für psychische Gesundheit, demokratische Diskurse oder Kinderrechte, dürfen diese Plattformen nicht ohne Weiteres zugelassen werden. Wir fordern damit eine Erweiterung des bestehenden Rechtsrahmens: von einer reaktiven zu einer präventiven Regulierung.
• Politische Bildung muss auf veränderte Mediengewohnheiten reagieren und Plattformen wie TikTok berücksichtigen. Medienbildung, die netzpolitische, ethische und reflektierende Komponenten beinhaltet, muss Teil schulischer und außerschulischer Bildungsangebote sein.

• Die Bundesnetzagentur muss ihre Rolle als DSA-Koordinierungsstelle aktiv wahrnehmen. Sie soll Meldeverfahren vereinfachen, für mehr Transparenz bei Plattformentscheidungen sorgen und durchsetzen, dass Plattformen ihrer Verantwortung zur Bekämpfung von Hass, Desinformation und antidemokratischer Hetze nachkommen.

Außerdem stellen wir uns einem möglichen Verbot von TikTok nicht in den Weg. Wir erkennen an, dass TikTok nicht so einfach aus dem Leben der vielen Nutzer*innen verschwinden kann und sehen die Vorzüge, die die Plattform mit sich bringt. Dennoch glauben wir, dass, wenn auch zukünftig Hass und Polarisierung ohne konsequente Abwehrmechanismen auf TikTok Platz finden, ein nationales Verbot nicht unlogisch wäre. Um eine fundierte, vorausschauende politische und wissenschaftliche Einschätzung zu TikTok zu erarbeiten, fordern wir:

• Die SPD auf, sich unter Beratung von Expert*innen mit den Gefahren von sozialen Netzwerken, insbesondere TikTok, auf das demokratische Zusammenleben zu beschäftigen und das Thema in Parlamenten und Regierungen stark zu machen.