18. Oktober 2022 In , , ,

Antisemitismus auch als Antisemitismus benennen. Kooperationsverbot und Unvereinbarkeitsbeschluss mit BDS-nahen Personen und Organisationen.

Antisemitismus ist ein wachsendes Problem in Deutschland[1], aber es ist nicht nur ein Problem der politischen Rechten, auch links der Mitte nehmen Antisemit*innen und ihre Positionen immer mehr Raum ein. Zu häufig wird ihnen dieser auch zugestanden. Die Forderungen der BDS-Bewegung stellen keine legitimen und folgerichtigen Schritte dar und...

18. Oktober 2022 In , , ,

Bildungsurlaub für Alle

Seit 1985, also fast 40 Jahren regelt in Nordrhein-Westfalen das „Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und politischen Weiterbildung“ (im Folgenden nach seiner Abkürzung „AWbG“ (Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz) genannt) den sog. „Bildungsurlaub“ für Arbeitnehmer*innen, die in unserem Bundesland in einem regulären Beschäftigungsverhältnis stehen. Das AWbG...

18. Oktober 2022 In , ,

Ein Asylrecht das krank macht – Wege zu einer jungsozialistischen Asyl- und Migrationspolitik

Die Asyl- und Migrationspolitik der letzten Jahre ist geprägt von Asylverschärfungen und daraus resultierenden inhumanen Asylrechtsgrundlagen, die vor allem für Schutzsuchende ein Leben in Qual und Elend bedeuten. Ein bedeutsames Momentum in der Chronologie inhumaner Asylverschärfungen, war der Asylkompromiss im Jahr 1992. Mit ihm kam die sogenannte Drittstaatenregelung und...

18. Oktober 2022 In , , , , ,

Entlastung muss kommen: Energiepreisdeckel – jetzt!

Als NRW Jusos solidarisieren wir uns mit dem DGB, welcher die Diskussion um einen Energiepreisdeckel anführt und schließen uns in diesem Kontext auch der Kritik an der Gasumlage an. Die Gasumlage soll (mittlerweile sogar bestätigt durch eine Ministeriumssprecherin) die Gewinne von Unternehmen sichern und nicht etwa Insolvenzen verhindern und...

18. Oktober 2022 In , ,

EU-Gesetzentwurf zur Chatkontrolle stoppen

Am 11.05.2022 sorgte der Vorschlag der EU-Kommission, Kommunikationsmedien zu kontrollieren, für Kontroverse. Eine Chatkontrolle soll Behörden dabei unterstützen, die Verbreitung von kinderpornografischem Material zu verhindern und Kinder und Jugendliche vor Cybergrooming zu schützen. Bisherige Entwürfe der EU-Kommission sehen dabei vor, dass digitale Endgeräte auf Anweisung der Behörden nach Darstellungen sexueller...

18. Oktober 2022 In , ,

Faschistischen Bewegungen entgegenstellen – Den Grauen Wölfen und ihren Splitterorganisationen den Kampf ansagen!

Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für die innere Sicherheit des Staates. Eine rechtsextremistische Bewegung, die häufig zu wenig Beachtung findet, ist die „Ülkücü-Bewegung“, die auch als „Graue Wölfe-Bewegung“ bezeichnet wird. Sie stellt eine Bewegung von türkisch Rechtsextremen dar, die sich über ganz Europa streckt. Laut dem Verfassungsschutzbericht des Jahres...

18. Oktober 2022 In , , ,

Gasumlage ablehnen, wirtschaftlich angeschlagene Energieunternehmen verstaatlichen und BürgerInnen entlasten

Butter für 2€ im Angebot, 1l Benzin für 2,10€ oder das Paket Eigenmarke Pasta für 0,89€. Die Inflation macht sich im Geldbeutel eines jeden Menschen in Deutschland bemerkbar. Besonders betroffen sind Menschen mit geringen Einkommen, welche jetzt schon nicht in der Lage sind Rücklagen zu bilden. Die Mechanismen des...

18. Oktober 2022 In , , , ,

Kriegsprofiteure zur Kasse bitten!

Wir fordern die Erarbeitung eines Konzepts zur Einführung der Übergewinnsteuer. Seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine machten Mineralölkonzerne wie Shell, BP und Co. Gewinne in Milliardenhöhe. Dieses sind zum Teil mehr als 200% mehr Gewinne als im Vorjahr. Nicht nur die riesigen Mineralölkonzerne haben in diesem...

18. Oktober 2022 In ,

Mobilität von Morgen – Unser Plan für die Mobilitätswende in Stadt und Land

Im Durchschnitt legen wir rund vierzig bis fünfzig Kilometer Wegstrecke am Tag zurück. Ob zur Schule, zum Betrieb, zum Supermarkt, ins Kino oder zu Freund*innen – Mobilität ist ein elementarer Faktor für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Ohne Mobilität ist der Zugang zu wesentlichen Teilen des gesellschaftlichen Zusammenlebens eingeschränkt...