4. Oktober 2015 In , , ,

AM STAMMTISCH ANGEKOMMEN – EINE KRITIK DER SOZIALDEMOKRATISCHEN EUROPAPOLITIK

EIN KAMPF UM DIE DEMOKRATISCHE LEITKULTUR IN EUROPA Die Bedeutung des europäischen Friedensprojektes zu betonen, ist eine gängige Formel politischer Diskurse. Sowohl Mitglieder der konservativen Parteien als auch Vertreter*innen der  politischgesellschaftlichen Linken sind darum bemüht, ihre Politikentwürfe in einen Kontext einzubetten, der es ihnen erlaubt, ihre...

18. Oktober 2022 In , , ,

Antisemitismus auch als Antisemitismus benennen. Kooperationsverbot und Unvereinbarkeitsbeschluss mit BDS-nahen Personen und Organisationen.

Antisemitismus ist ein wachsendes Problem in Deutschland[1], aber es ist nicht nur ein Problem der politischen Rechten, auch links der Mitte nehmen Antisemit*innen und ihre Positionen immer mehr Raum ein. Zu häufig wird ihnen dieser auch zugestanden. Die Forderungen der BDS-Bewegung stellen keine legitimen und folgerichtigen Schritte dar und...

25. August 2017 In , , ,

Die BoykotteurInnen boykottieren – Gegen das BDS Movement

Die 2005 gegründete antisemitische Bewegung „Boycott, Disinvest, Sanction“ (BDS) ist ein welt­weites Netzwerk, das sich zum Ziel gesetzt hat, den Staat Israel politisch zu delegitimieren und ökonomisch zu schaden. Keine vergleichbare Bewegung dieser Welt richtet sich so gezielt gegen einen einzelnen Staat. Dabei richten sich...

30. März 2014 In , , ,

Echte Europäische Mitbestimmung

In Deutschland hat ArbeitnehmerInnenmitbestimmung eine lange Tradition. Viele der von ArbeitnehmerInnen hierzulande als selbstverständlich angesehenen Rechte, mussten von Betriebsräten, Gewerkschaften und der Sozialdemokratie erst mühsam erstritten werden. Im Europäischen Vergleich verleihen die Regeln der betrieblichen Mitbestimmung in der Bundesrepublik den Belegschaften hierzulande einen privilegierten Status....

26. Oktober 2014 In , , ,

Echte Hilfe für bedrohte Menschen – Bekenntnis zur Schutzverantwortung

Die aktuellen Krisenherde, insbesondere die Situation der Menschen in Syrien und im Irak, zeigen der Welt in brutaler Härte ihre Machtlosigkeit. Das Schicksal von Millionen Vertriebe-nen und der Kampf einzelner Volksgruppen gegen die Übermacht religiöser Extremisten, zu- gespitzt im Kampf um die Stadt Kobanê, sind...

25. August 2017 In , , , , , , , , , ,

EIN EUROPA MIT ZUKUNFT

Am 23. Juni 2016 hat eine Mehrheit der britischen WählerInnen für einen Austritt des Vereinig­ ten Königreichs aus der Europäischen Union gestimmt. Das Ergebnis war ein Schock und hat bei vielen Bestürzung ausgelöst. Bis zuletzt hatte man gehofft, dass es nicht soweit kommen würde.Im Anschluss...

14. Oktober 2025 In ,

Erinnerungspolitik internationalisieren – koloniale Kontinuitäten aufarbeiten Koloniales Erbe in NRW sichtbar machen

Bis heute wird in Deutschland die eigenee Kolonialgeschichte oft ausgeblendet. Dabei hat das koloniale Erbe nach wie vor vielfältige gesellschaftliche Folgen, erkennbar in globalen Wirtschaftsbeziehungen, Migrationsbewegungen, Rassismusdebatten und sogar in Fragen der Klimagerechtigkeit. Wie ein Projektbericht des Eine Welt Netz NRW betont: „Die deutsche Kolonialzeit...

20. Oktober 2025 In , ,

Eurofighter für Erdogans imperialistische Politik – Nicht mit uns!

Am 23.07.2025 ist nach Informationen des Spiegels bekannt geworden, dass der Bundessicherheitsrat – ein ständiger Kabinettsausschuss der Bundesregierung – Waffenexporte an die Türkei genehmigt hat. Gegenstand der Genehmigung sind 40 Eurofighter Kampfjets, die schätzungsweise einen Wert von 4 Milliarden EURO aufweisen[1]. Die Voranfrage der Türkei wurde...

4. Oktober 2015 In , , ,

EUROPA AKTIV LEBEN – GEGEN NATIONALES GEKLÜNGEL – FÜR EINE WAHRHAFT EUROPÄISCHE BEWEGUNG

Jusos und SPD sind Ausdruck der internationalistischen Bewegung der Sozialdemokratie. Als solche stehen beide für die europäische Idee in ihrer sozialdemokratischen Ausführung ein und leben sie vor. In diesem Sinne ist europäisches Denken ebenso Grundlage unserer Arbeit wie antifaschistische und feministische Positionen. Die SPD wird...