8. November 2022 In ,

Adblocker für Alkoholwerbung

Bei der Bekämpfung von Corona ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wissenschaftliche Expertise für das Finden von Maßnahmen und Lösungen hinzugezogen wird und Grundlage für staatliches Handeln ist, um Gesundheit und Menschenleben zu schützen. Solches Wissen war auch Grundlage dafür, dass in den vergangenen Jahrzehnten das...

8. November 2022 In , , ,

Alt genug zum Saufen, zu jung für Politik? Wahlrechtsreform für mehr junge Menschen in der Lokalpolitik.

„Junge Menschen sind politikverdrossen!“, einen solchen Satz kann man im Jahr 2020 glücklicherweise nicht mehr ohne immensen Gegenwind sagen. Nicht zuletzt Fridays for Future hat gezeigt, dass Jugendliche die Instrumente der Demokratie nutzen, um ihre politischen Themen auf die Agenda zu setzen und eine politische...

8. November 2022 In , , , ,

Am wissenschaftlichen Diskurs aus dem Ausland teilnehmen? Nicht möglich. Daher wieder Einreisen für ausländische Studierende ermöglichen!

Auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Kai Gehring an das Bundesbildungsministerium, wurde bekannt, dass die Bundesrepublik an ausländische Studierende nur ein Visum bereitstellt, wenn diese ausdrücklich nachweisen können, dass sie an den Universitäten Präsenzveranstaltungen besuchen müssen. Damit liegen sie deutlich hinter der EU-Empfehlung, nach der den Staaten geraten...

8. November 2022 In , , ,

Für ein starkes und freiheitliches Versammlungsfreiheitsgesetz – Schwarz-gelbes Versammlungsgesetz ablehnen

Die SPD-Landtagsfraktion wird aufgefordert, den aktuell vorliegenden Entwurf der Landesregierung zur Einführung eines Versammlungsgesetzes aus den im Folgenden genannten Gründen abzulehnen. Die SPD-Landtagsfraktion wird aufgefordert, sich in etwaigen Verhandlungen mit den demokratischen und progressiven Fraktionen im Landtag für ein freiheitliches, verfassungskonformes Versammlungsgesetz einzusetzen, welches die Versammlungsfreiheit...

8. November 2022 In , , ,

Gegen Rassismus – weder auf dem Pausenhof noch in der Lehrkräfteausbildung!

Überall dort, wo Menschen zusammenkommen, spielen Ungleichheitsstrukturen eine Rolle. Die Schule ist eine wichtige gesellschaftliche Institution für Kinder und Jugendliche. Hierbei trägt die Schule einen erheblichen Anteil für die Identitätsentwicklung von Schüler*innen bei und fördert die Bildung durch die Vermittlung von Fachwissen. Dennoch werden Menschen,...

8. November 2022 In , , , ,

Gleichberechtigte Elternschaft fördern

Von wirklicher Gleichstellung sind wir in Deutschland immer noch weit entfernt. Dazu trägt auch unsere aktuelle Familienpolitik bei. Das 2007 eingeführte Elterngeld hat weniger für eine paritätische Aufteilung der Erziehungszeiten gesorgt, als vielmehr das Stichwort der "Vätermonate" geprägt. Weitere Faktoren wie das abzulehnende Ehegatt*innensplitting verstärken...

8. November 2022 In , ,

Ist Homeoffice die Zukunft?

Im Zuge der Corona-Pandemie kam es zu einem sprunghaften Anstieg des mobilen Arbeitens. Auch wenn die Zahl der Beschäftigten, die von zuhause aus arbeiten, seit dem Ende der starken Maßnahmen im Mai wieder zurückgegangen ist, liegt sie dennoch über dem Niveau der Vorkrisenzeit. Zu der...

8. November 2022 In , , ,

Jedem Kind seinen Raum!

Im Rahmen der Bedarfsprüfung für Unterkunft bei Familien und Alleinerziehenden mit ALG II Bezug soll jedem Kind ab dem 7. Lebensjahr ein Anspruch auf ein eigens Zimmer gewährt werden. Dieser Anspruch ist im zweiten Sozialgesetzbuch in der Form zu verankern, dass er auch im Rahmen...