NRW Jusos | Beschlusswiki | Kategorien Kommunales

5. Mai 2020 In 2019 Landeskonferenz Olpe, Europa, Kommunales, Verkehr

Impulse für starke Kommunalwahlprogramme

Kommunalwahlen 2020 Im Herbst 2020 stehen in NRW die Kommunalwahlen an. Die SPD wird dabei stark gefordert sein. In vielen Städten und Landkreisen arbeiten Jusos seit vielen Jahren daran eine fortschrittliche Kommunalpolitik zu gestalten. Als NRW Jusos wollen wir dabei Anstöße geben. Bei unserem diesjährigen Kommunal-Camp...

9. Mai 2018 In 2012 Landesausschuss Bielefeld, Kommunales, Umwelt

INNOVATION CITY – EIN VORBILD FÜR NACHHALTIGE STADTENTWICKLUNG

Der Klimawandel ist mittlerweile unumstritten. Der anthropogene Einfluss auf diesen Effekt ist jedenfalls für die meisten Menschen nicht zu übersehen. Aber wie wir diesen Effekten genau entgegenwirken sollen, ist bis heute noch umstritten.Neben der Speicherung von CO2 gibt es nur zwei Möglichkeiten auf diesen Effekt...

14. Mai 2018 In 2009 Landesausschuss Köln, Jugend, Kommunales

Jugendräte

Die Jusos NRW tragen der SPD-Landtagsfraktion auf, sich flächendeckend für die Etablierung von Jugendräten bzw. Kinder- und Jugendparlamenten in den Kommunen einzusetzen und darüberhinaus die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen für eine stärkere Beteiligung von Jugendlichen an jugendrelevanten kommunalpolitischen Entscheidungen zu treffen....

15. Mai 2018 In 2009 Landeskonferenz Kamen, Antifaschismus, Jugend, Kommunales

Keine Macht den falschen FreundInnen – Kommunen müssen handeln!

Rechtsextreme Tendenzen sind keine Einzelerscheinungen die nur bei Jugendlichen auftreten, sie reichen bis weit in die gesellschaftliche Mitte hinein. Sie zu bekämpfen ist eine gesellschaftliche Aufgabe die in hohem Maße die Politik fordert. Dennoch muss konstatiert werden, dass Rechtsextreme, bspw. mit Mitteln wie der Schulhof-CD,...

8. Mai 2018 In 2013 Landesausschuss Köln, Kommunales

Klare Verhältnisse für unsere Kommunen!

Im § 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sind die Arten der Aufgaben für die Kommunen geregelt. Hier werden speziell zwei Arten von Aufgaben unterschieden: Pflichtaufgaben und Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung. Pflichtaufgaben sind die Schulverwaltung, die Sozial- und die Jugendhilfe. Bei den Aufgaben...

30. März 2014 In 2014 Landesausschuss Duisburg, Demokratie, Finanzpolitik, Inneres, Kampagne, Kommunales

Kommunale Finanzen reformieren – Mut zum Wandel

Die Kommunen bilden das lokale Rückgrat unserer Zivilgesellschaft. Sie nehmen direkten Einfluss auf unserer Lebensrealitäten, schaffen Zukunftschancen und Lebensqualität. Zugleich übernehmen sie zentrale Aufgaben von Bund und Land. Ohne starke und finanziell gut ausgestattete Kommunen wäre in Deutschland der soziale Frieden gefährdet. Denn insbesondere lokale...

9. Juli 2018 In 2018 Landesausschuss Düsseldorf, Kommunales

Kommunen nachhaltig entlasten – Der Bund ist in der Pflicht

Die Lage kommunaler Haushalte ist so unterschiedlich wie die Kommunen selbst. Wachstumsregionen mit vorteilhafter Sozialstruktur stehen Städte und Gemeinden gegenüber, die seit Jahrzehnten mit struktureller Arbeitslosigkeit, niedriger Kaufkraft und Abwanderung zu kämpfen haben. Gerade Arbeitslosigkeit bedeutet eine dauerhafte Belastung für ohnehin strukturschwache Kommunen, denn die...

8. Januar 2019 In 2018 Landeskonferenz Oberhausen, Kommunales, Soziales, Wohnen

Kranplätze müssen verdichtet sein – Für einen richtigen sozialen Wohnbau in NRW

Allgemein zur jetzigen Lage in NRW Als größtes Flächenland steht NRW vor der schwierigen Aufgabe, sowohl Großstädte als auch ländlicheren Raum wohnungspolitisch bedienen zu müssen. Es kann deshalb nicht nur die eine Lösung in der Wohnungspolitik geben, die alle Probleme über unser gesamtes Bundesland verteilt...

9. November 2022 In 2021 Landesausschuss digital II, Demokratie, Jugend, Kommunales

Mehr Jugend wagen. Passives Wahlrecht für Bürgermeisterkandidierende

Die Jusos in der SPD fordern, dass das passive Wahlrecht für die Wahl der Bürgermeister*innen in NRW vom vollendeten 23. Lebensjahr auf das vollendete 18. Lebensjahr herabgesenkt wird. Als Jugendorganisation sollte es unser Ziel sein, dass auch junge Menschen auf der kommunalen Ebene vertreten sind....

8. Mai 2018 In 2013 Landesausschuss Köln, Asylpolitik, Flucht, Kommunales

Menschenwürdige Flüchtlingspolitik

Wir setzten uns für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik ein und verurteilen die Abschiebepraxis in der Bundesrepublik Deutschland. Denn es kommt derzeit vor, dass Menschen mitten in der Nacht in Zusammenarbeit von Ordnungsamt und Polizei aus Ihren Wohnungen „geholt“ werden. Teilweise erinnern die Szenen die sich dort...