7. Mai 2018 In , , , , , ,

DIE KOMMUNEN VON LINKS POLITISIEREN! GRUNDLAGEN JUNGSOZIALISTISCHER KOMMUNALPOLITIK

Die Idee jungsozialistischer Politik trägt einen kommunalpolitischen Kern in sich. In den Kommunen wird das Zusammenleben vor Ort organisiert. Kommunen sind nah an den Bürgerinnen und Bürgern. Hier liegen die Grundlagen einer gerechten, offenen und demokratischen Gesellschaft. Und hier liegen auch große Gestaltungsmöglichkeiten für uns...

25. Oktober 2023 In ,

Echte Altschuldenlösung jetzt!

In den Kommunen schlägt das Herz unserer Demokratie. Hier wird Politik greifbar. Hier wird der Grundstein für Innovationen gelegt. Viele Kommunen in NRW belasteten seit Jahren die finanzielle Situation. Sie schlagen bereits seit Jahren Alarm. Die Folgen der multiplen Krisen, steigende Preise, steigende Zinsen, gestiegene...

4. Oktober 2015 In , ,

EHRENAMT AUFWERTEN!

Das Ehrenamt sollte durch Anerkennung seitens der Gesellschaft und ihrer Strukturen aufgewertetwerden. Eine hervorragende Möglichkeit ist dabei die Ehrenamtscard, die in NRW als „Ehrensache“ bekannt ist. Unter anderem bietet die Ehrenamtscard vergünstigte Tarife für Museen, Bäder oder Fahrschulen. Das Angebot ist jedoch von Kommune zu...

9. Mai 2018 In , , ,

FAMILIENFÖRDERUNG KONSEQUENT GERECHT: INVESTITIONEN IN KOMMUNEN STATT FINANZIELLER ALIMENTIERUNG

FORDERUNG: a.) Der Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf des Kindes, der augenblicklich 2640 Euro beträgt muss gestrichen werden. Der neue Kinderfreibetrag besteht ausschließlich aus dem sächlichen Existenzminimum, das sich aus dem Existenzminimumbericht ergibt und jährlich angepasst wird. b.) Das Kindergeld orientiert sich in der...

30. März 2014 In , , ,

Förderung von kommunalen Jugendpartizipationsprojekten

Die Juso Landeskonferenz möge beschließen, dass die NRW Jusos sich auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass kommunale Jugendpartizipationsprojekte, wie beispielsweise Kinder- und Jugendparlamente, Jugendstadträte oder Jugendforen, in Kooperation mit den Schulen und entsprechenden Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen bzw. des Bundes, finanziell unterstützt werden. Dabei soll...

30. April 2014 In , , ,

Früchte am kargen Baum nicht verderben lassen – Gesundsparen des Bundes nicht zulasten der Kommunen abwälzen

Wir NRW Jusos haben uns entschieden gegen den Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU gestellt. Zu groß waren uns die finanziellen Vorbehalte, da eine gestalterische Politik ohne Steuererhöhungen für uns bis heute nicht realistisch erscheint. Das Ergebnis lässt sich jetzt - nachdem die Große Koalition über...

4. Oktober 2015 In , , ,

GENDER MAINSTREAMING IN DER STADT- UND REGIONALENTWICKLUNG

Wir Jusos sind ein feministischer Richtungsverband und haben als Ziel die Gleichstellung der Geschlechter. Besonders in der Regionalentwicklung muss im Rahmen von Gender Mainstreaming Gleichstellung als Querschnittsaufgabe verstanden werden. Diese Aufgabe richtet sich dabei nicht an einzelne, sondern betrifft alle gleichermaßen – sowohl Politik als...

26. Oktober 2014 In , ,

Hohe Standards in der Ausbildung und eine Kennzeichnungspflicht für Kommunale Ordnungsdienste

Die hauptsächliche Aufgabe der Kommunalen Ordnungsdienste (KOD) in Nordrhein-Westfalen ist, nach dem §1 OBG, die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung. Diese Gefahrenabwehr, die ehemals eine Aufgabe der Polizei darstellte, wurde im Zuge der „Entpolizeilichung“ nach dem Zweiten Weltkrieg den allgemeinen Verwaltungen...