4. Oktober 2015 In , ,

„ALL THE WOMEN WHO ARE INDEPENDENT…“ – CHANCEN EINER PRODUKTIVEN AUSEINANDERSETZUNG MIT POP UND FEMINISMUS

Das TIME-Magazine wartete im vergangenen Jahr mit einer ungewöhnlich anmutenden Schlagzeile auf: „100 Music Stars Prove This Was the Year of Pop Feminism“. Laut den Redakteur*innen des US-amerikanischen Blattes sei 2014 nämlich jenes Jahr gewesen, in dem sich einige der  einflussreichsten Popkünstler*innen der letzten Jahre...

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4. Oktober 2015 In , , ,

AM STAMMTISCH ANGEKOMMEN – EINE KRITIK DER SOZIALDEMOKRATISCHEN EUROPAPOLITIK

EIN KAMPF UM DIE DEMOKRATISCHE LEITKULTUR IN EUROPA Die Bedeutung des europäischen Friedensprojektes zu betonen, ist eine gängige Formel politischer Diskurse. Sowohl Mitglieder der konservativen Parteien als auch Vertreter*innen der  politischgesellschaftlichen Linken sind darum bemüht, ihre Politikentwürfe in einen Kontext einzubetten, der es ihnen erlaubt, ihre...

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4. Oktober 2015 In ,

AN SOZIALDEMOKRATISCHER STEUERPOLITIK FESTHALTEN! ABMILDERUNG DER KALTEN PROGRESSION MUSS VERTEILUNGSGERECHT ERFOLGEN.

Die SPD muss auch in der Bundesregierung für eine gerechte Steuerpolitik stehen. Steuerpolitik heißt, über die Verteilung der Lasten in unserer Gesellschaft zu entscheiden. In diesem Lichte muss jede Veränderung des Steuersystems beurteilt werden. Dies gilt auch für die Abmilderung der Kalten Progression, die eine...

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4. Oktober 2015 In ,

BESCHLUSSLAGEN DER LANDESAUSSCHÜSSE UND LANDESKONFERENZEN NACH THEMEN GEGLIEDERT AUF DER HOMEPAGE DARSTELLEN

Wir beantragen, dass die beschlossenen Anträge der Juso – Landesausschüsse und Landeskonferenzen der vergangenen Jahre auf der Homepage der NRW – Jusos nach Themen, beziehungsweise Politikfeldern sortiert dargestellt werden. So wird dem / der unkundigen Besucher*in ein schneller Überblick ermöglicht und er / sie kann...

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4. Oktober 2015 In , ,

DAMIT SCHULE ENDLICH EIN TOLERANTER UND GERECHTER LERN- UND LEBENSORT FÜR SCHÜLERINNEN JEDWEDER HERKUNFT WIRD: FÜR EINE INKLUSIVE GANZTAGSGESAMTSCHULE!

Die NRW Jusos setzen sich auf allen Ebenen dafür ein, dass die Landesregierung eine inklusive Ganztagsgesamtschule als Ersatzform für das mehrgliedrige, selektive Schulsystem in NRW als weiterführende Schule einführt. Diese Schule soll unter anderem folgende Bestandteile beinhalten: 1. INKLUSIV Der Rechtsanspruch für SchülerInnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, eine...

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4. Oktober 2015 In , ,

EHRENAMT AUFWERTEN!

Das Ehrenamt sollte durch Anerkennung seitens der Gesellschaft und ihrer Strukturen aufgewertetwerden. Eine hervorragende Möglichkeit ist dabei die Ehrenamtscard, die in NRW als „Ehrensache“ bekannt ist. Unter anderem bietet die Ehrenamtscard vergünstigte Tarife für Museen, Bäder oder Fahrschulen. Das Angebot ist jedoch von Kommune zu...

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4. Oktober 2015 In , , ,

EUER VERHALTEN BEIM PARTEIKONVENT ZUR VDS IST NICHT UNSER VERSTÄNDNIS VON INNERPARTEILICHER WILLENSBILDUNG!

EGAL, WIE IHR ES NENNT: SPEICHERPFLICHT UND HÖCHSTSPEICHERFRIST IST NICHTS ANDERES ALS VORRATSDATENSPEICHERUNG! Wir Jusos sehen in dem Gesetzesentwurf zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten nach wie vor eine Vorratsdatenspeicherung. Egal, ob man nun das Wort Vorratsdatenspeicherung (VDS) benutzt oder versucht, es durch „Speicherpflicht“...

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4. Oktober 2015 In , , ,

EUROPA AKTIV LEBEN – GEGEN NATIONALES GEKLÜNGEL – FÜR EINE WAHRHAFT EUROPÄISCHE BEWEGUNG

Jusos und SPD sind Ausdruck der internationalistischen Bewegung der Sozialdemokratie. Als solche stehen beide für die europäische Idee in ihrer sozialdemokratischen Ausführung ein und leben sie vor. In diesem Sinne ist europäisches Denken ebenso Grundlage unserer Arbeit wie antifaschistische und feministische Positionen. Die SPD wird...

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4. Oktober 2015 In ,

FÜR EIN SELBSTBESTIMMTES LEBENSENDE

Die sogenannte aktive Sterbehilfe und der assistierte Suizid werden unter bestimmten Voraussetzungen bei der Durchführung durch eine*n Arzt*Ärztin legalisiert. Der bei der aktiven Sterbehilfe bislang zur Anwendung kommende § 216 StGB (Tötung auf Verlangen) wird ergänzt, so dass unter folgenden Bedingungen keine Rechtswidrigkeit vorliegt: »»Die Sterbehilfe wird...

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