Kostenloser Internetzugang unterhalb der Armutsgrenze – für mehr Teilhabe in Bildung, Beruf und Sozialleben!

Das Internet ist schon längst kein purer Luxus mehr. Ob in der schulischen oder studentischen Bildung, dem Berufsleben oder der Pflege der sozialen Kontakte: Ohne einen Zugang zum Internet geht in vielen Bereich nichts mehr.

Nicht erst durch Corona hat sich dieser Vorgang rasant beschleunigt. Um Teilhabe am Leben zu ermöglichen, braucht man im Jahr 2020 das Internet. Viele Jobs werden mittlerweile hauptsächlich durch Jobbörsen oder Kleinanzeigen vergeben und Vernetzungsplattformen wie LinkedIn oder XING suchen dort gezielt nach möglichen Bewerber*innen.  Ende 2016 wurden 21 Prozent der Neueinstellungen über diese Plattformen vermittelt, im Jahr 2019 lag dieser Anteil schon bei 31,3 Prozent – Tendenz steigend.

Im Bereich der sozialen Vernetzung wird von vielen Unternehmen mittlerweile auch ein ordentlicher Auftritt in den sozialen Medien vorausgesetzt. Viele Headhunter*innen suchen dort nach möglichen Arbeitnehmer*innen, vor Vorstellungsgesprächen wird die digitale Präsenz überprüft. Wer dort nicht vertreten ist, hat eher geringe Aussichten auf lukrative Jobs. Über soziale Medien entstehen außerdem Kontakte, die zu Einstellungen führen können.

Corona hat uns außerdem gezeigt, wie groß die Schere auseinander geht, wenn es um den Bereich der Digitalisierung geht. Wer in der Schule oder in der Universität/Hochschule vernünftig mitarbeiten möchte, braucht einen schnellen Internetzugang. Wer diesen nicht hat, gerät schnell ins Hintertreffen.

Laut einer Studie von Statista beträgt der Anteil derer, die Zugang zum Internet und ein Haushaltsnettoeinkommen von 2.000 bis 2.999 haben, 90 Prozent. In der Einkommensklasse darüber (von 3.000 Euro und mehr) sind es sogar schon 98 Prozent. Bei einem Haushaltsnettoeinkommen von nur bis zu 1.999 Euro besitzen allerdings nur rund 66 Prozent einen Internetzugang. Hier wird klar: Wer mehr verdient, hat automatisch bessere Voraussetzungen, um im sozialen und beruflichen Leben und in der Bildung voranzukommen.

Als Jusos muss es daher unsere Aufgabe sein, dieser Spaltung mit den nötigen Mitteln entgegen zu wirken und für eine notwendige Teilhabe der finanziell Schwächer gestellten zu sorgen. Wir fordern für alle Haushalte, die unterhalb der Armutsgrenze von 60 Prozent des Durchschnittseinkommens liegen, einen kostenlosen Internetzugang. Dieser soll ohne Drosselung der Leitung und deutlich schneller als der bisher im Rahmen des Universaldienst garantierte funktionale Internetzugang (56 kbit/s) sein.