Transatlantische Kooperation – Solidarität mit den YDSA!

Wenn wir Jusos an die USA denken, dann denken wir oft an den amerikanischen Imperialismus, systematischen Rassismus, Polizeigewalt, die Einschränkung der Rechte von FINTA und die größte westliche Militärmacht. Doch die USA haben auch eine andere Seite: Eine junge, diverse, progressive und wachsende Front gegen die sozialen Probleme sowie die autokratischen und antidemokratischen Bewegungen, die dem Staat, dem Rechtssystem und der Bevölkerung schaden.

Probleme in den USA

In den USA ist die Bevölkerung von einer Reihe an Konflikten umgeben. Ein großer Punkt ist hierbei die soziale und ökonomische Ungleichheit. Wachsende Obdachlosigkeit, fehlende Gesundheitsversorgung für den Großteil der Bevölkerung, die bedenkliche Situation von Arbeitsrechten oder das strukturelle „Union Busting“ (systematische Behinderung und Bekämpfung der Arbeit von Gewerkschaften) sind nur vereinzelte Themen, bei denen in den USA politisch zu wenig unternommen wird. Daneben müssen sich Amerikaner*innen um einen verfestigten, strukturellen Rassismus, eine kaputte Polizei und steigende Massenmorde aufgrund eines manifestierten Waffenproblems auseinandersetzen. Dazu kommen eine Vielzahl an wachsenden, rechtsextremen und faschistischen sowie verschwörungsideologischen Bewegungen und Organisationen, wie z.B. dem KKK, den Incels oder den Proud Boys. Gleichzeitig ist ein Anstieg von frauenfeindlichen, queerfeindlichen und transfeindlichen Positionen zu erkennen. Das beste Beispiel ist die Abschaffung des Rechts auf Abtreibung (Roe gegen Wade) im Juni 2022. Dieses Urteil des Supreme Court offenbart außerdem anschaulich das marode und politisierte Rechtssystem, mit dem die Bevölkerung zu kämpfen hat. In der derzeitigen Lage steht die Demokratie in den USA vor einer Zerreißprobe. Dem Umsturzversuch vom 06. Januar 2020 ist sie nur fast entgangen. Aber wann könnte wieder ein Faschist im Weißen Haus sitzen und was können wir dagegen tun?

Die politische Linke in den USA 

Die linke Bewegung in den USA muss sich einigen Herausforderungen stellen. Aufgrund des Wahlsystems und dem vorherrschenden Zwei-Parteien-System reihen sich weite Teile der politischen Linke in die demokratische Partei ein. Das bedeutet ein ständiger Kampf mit gemäßigten Demokrat*innen, dem Partei-Establishment und einer verringerten Außenwahrnehmung. Auf der anderen Seite sehen wir viele Dinge, die vorbildlich sind, wie die Wähler*innenmobilisierung oder sogenannte „grassroots movements“. Darüber hinaus gingen in der Vergangenheit verschiedene Bewegungen von der amerikanischen Linken aus, die für weltweite Aufmerksamkeit und Politisierung gesorgt haben. Hierbei sind besonders die „Black Lives Matter“ – und die „#MeToo“ – Bewegung hervorzuheben.

Zusammenarbeit mit den YDSA 

Wir stehen solidarisch mit unseren Genoss*innen in den USA. Angesichts der Probleme in den USA sehen wir uns in der Pflicht enger mit der politischen Linken zusammenzuarbeiten und eine Partnerschaft mit den Young Democratic Socialists of America (YDSA) aufzubauen. Wir erhoffen uns von einer Kooperation wichtige Synergieeffekte, einen relevanten Wissensaustausch und ein gegenseitiges Empowerment. Wir setzen uns deshalb für die Etablierung von Austauschprogrammen und Bildungsfahrten mit den YDSA ein.