DEMOKRAT*INNEN BEISTEHEN – SOLIDARITÄT MIT UNSEREN SCHWESTERORGANISATIONEN

Seit Jahren kämpfen wir Seit an Seit mit unseren Genoss*innen der CHP Youth gegen die Auto­ kratische Politik Erdogans und der AKP-Regierung. Wie sehr unsere Schwesterorganisation unter Repressionen durch den Staat leidet, wurde nach dem Putsch deutlich, als Genoss*innen vorgewor­ fen wurde, am Putsch beteiligt gewesen zu sein und deswegen festgenommen wurden.Auch den Schwesterparteien CHP und HDP unserer Mutterpartei gilt unsere Solidarität für ein Miteinander in einer Pluralen Gesellschaft und gegen eine faschistische Politik. Während die CHP, als Partei von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk, die türkische Sozialdemokratie und die Kemalist*innen repräsentiert, ist die pro-Kurdische HDP ein Zusammenschluss sozialistischer Verbände und vertritt den demokratischen Sozialismus in der Türkei. Alle Organisationen stehen für linke weltoffene Politik. Sie setzen sich für mehr Minderheiten­ schutz ein und wollen den Dialogprozess voranbringen. Jedoch werden sie zunehmend von Seiten der Regierung aber auch deren Anhänger*innen angegriffen. So wurden zahlreichen türkischen Abgeordneten die Immunität entzogen, auch wurden Genoss*innen festgenommen, da sie den Präsidenten „beleidigt“ hätten. Des Weiteren wurden viele Parteihäuser angegriffen und zum Teil zerstört, gerade von der HDP.Wir sprechen uns klar gegen Demokratie-Feinde in der Türkei aus und beobachten mit Sorge den voranschreitenden Demokratieabbau seitens der Regierung. Wir fordern aber auch unsere Genoss*innen der CHP dazu auf, verstärkt mit der HDP in Dialog zu treten und geschlossen als linke Alternative gegenüber der nationalistischen & fundamentalistische Politik der AKP, unter­ stützt von der faschistischen MHP, aufzutreten. Aus diesen Gründen solidarisieren wir uns mit unseren Schwesterorganisationen in der Türkei.