Verkehrsverbünde aller Regionen, vereinigt euch!

Unser unübersichtliches und teils unzureichend koordiniertes ÖPNV-Netz führt dazu, dass es Pendler*innen schwer gemacht wird sich im Tariflabyrinth zurecht zu finden. Das aktuelle System ist ineffizient und teuer, weil die Zuständigkeiten für die Nahverkehrspläne unnötigerweise an den kommunalen Grenzen enden anstatt sich an den Nutzer*innenbedürfnissen zu orientieren.

Forderungen:

• Fusion von den Verbünden des WestfalenTarifs, des VRS’, des AVVs und des VRRs zu einer NRW-Verkehrsgesellschaft
• Bildung eines Gremiums, bestehend aus den relevanten politischen und gesellschaftlichen Akteur*innen des Bereichs Mobilität zur Erarbeitung einer Gesamtstrategie für den ÖPNV in NRW und der Weiterentwicklung der ÖPNV-Infrastruktur. Geprüft werden muss, inwiefern eine unabhängige Schiedsinstanz notwendig ist, um im Fall von Konflikten innerhalb des Gremiums zu vermitteln.
• Ausbau, Erweiterung, Sanierung usw. der Nahverkehrslinien auf Vorschlag der Kommunen an das Gremium

Finanzierungsvorschlag:

• Einführung eines ticketlosen Systems, welches durch allgemeine Beiträge finanziert wird, ähnlich zu den Rundfunkbeiträgen. Diese werden aber nicht pro Haushalt, sondern pro Kopf erhoben. Zusätzlich muss geprüft werden, ob nicht in NRW wohnhafte Personen, welche den ÖPNV nutzen, an der Finanzierung beteiligt werden können.
• Nahverkehrsfonds des Landes, damit Kommunen Investitionen tätigen können
• Das Land wird verpflichtet, für die Instandhaltung, den Ausbau, die Erneuerung, und die Anpassung der Bedarfspläne Sorge zu tragen.

Ziel:

• Kommunen, Nutzer*innen und Umwelt werden entlastet
• besser realisierbare Verkehrswende, die die Nutzung des ÖPNV für die Bürger*innen attraktiver macht
• günstigere Preise und weniger Verzweiflung am Ticketautomaten