#NeueGerechtigkeit – Für eine solidarische und gerechte Gesellschaft

Gerechtigkeit und Solidarität sind für den gesellschaftlichen Zusammenhalt essentiell. Gerade in Zeiten wachsender sozialer Ungleichheit, einer größer werdenden Schere zwischen Arm und Reich, steigender Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien und populistischem gegeneinander Ausspielen von Bevölkerungsgruppen, stellt die Aufrechterhaltung eben dieses Zusammenhalts eine wachsende Herausforderung dar. Genau aus diesem Grund halten wir eine neue Initiative für eine gerechte und solidarische Gesellschaft für notwendig.

Folgende Punkte sind uns in diesem Zusammenhang besonders wichtig:

  • Die Rückkehr zu einem paritätisch inanzierten Sozialversicherungssystem, welches Altersarmut vermeidet und ein auskömmliches Leben im Alter für Alle ermöglicht.
  • Die Schafung einer einheitlichen Bürgerversicherung, die qualitativ hochwertige und zeitnahe medizinische Versorgung unabhängig vom Geldbeutel der Versicherten gewährleistet.
  • Die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12€ und verstärkte Kontrollen über dessen Einhaltung, um Lohndumping entgegenzuwirken. Ausnahmen vom Mindestlohn sind abzuschafen.
  • Die Wiedereinführung der Vermögenssteuer um wichtige Investitionen in die Zukunft zu tätigen und Wohlhabende angemessen an der Finanzierung dieser Investitionen zu beteiligen.

Wer, wenn nicht die SPD sollte sich den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen stellen um unsere Gesellschaft solidarischer und gerechter zu gestalten.