Nicht hip, nicht rebellisch – rechtsradikal! Unser Kampf gegen die Identitäre Bewegung

„Nicht links, nicht rechts – identitär!“ – Das ist das Selbstbild der Identitären Bewegung. Keine Gruppierung steht so sinnbildlich und prominent für die Umwälzungen in der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechten wie sie. Doch was versteckt sich hinter diesen catchy slogans, dem professionellen Multimedia-Auftritt und...

Palandt umbenennen – jetzt!

Es ist gesellschaftlicher Konsens Nationalsozialist*innen keine Denkmäler zu widmen. Nicht ohne Grund, benennen wir Straßen, Schulen, Gebäude nicht nach ihnen. Es ist ein Zeichen der Aufarbeitung  und ein Symbol dafür, dass es in unserer Gesellschaft keinen Platz für rechtes Gedankengut gibt. Trotz Selbstverständlichkeit, finden sich dennoch...

Praxis des Racial Profiling abstellen!

Die NRW Jusos fordern: Die Abschaffung des § 22 Abs. 1a des Bundespolizeigesetzes (BPolG), der verdachtsunabhängige Kontrollen erlaubt. Diese Vorschrift legitimiert polizeiliche Maßnahmen, die überwiegend auf phänotypischen Merkmalen beruhen. Die Problematik diskriminierender Polizeikontrollen, in die Aus- und Weiterbildung von PolizeibeamtInnen aufzunehmen, wie z.B. durch Anti-Rassismus-Trainings...

Rechtsextremismus – nicht nur ein Problem der Vergangenheit!

Die NRW Jusos fordern alle Gliederungen der SPD auf, sich für ein erneutes NPD-Verbotsverfahren einzusetzen. Zudem muss, insbesondere die Bundes-SPD, nicht zuletzt durch ihre Regierungsverantwortung, eine konsequente Strategie gegen Rechtsextremismus insbesondere auch bei Jugendlichen entwickeln, die durch geeignete Personal- und Geldkapazitäten umgesetzt werden kann. Die...

Resolution: Alerta, Alerta in Europa! – Bei diesem Wahlkampf geht es um unsere Demokratie!

In Europa haben rechtsextreme Parteien in den letzten Jahren an Stimmen dazugewonnen. Auch bei der kommenden Europawahl und den noch in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg beabsichtigen sie, ihren Einfluss auszubauen, um demokratische Parlamente und Institutionen immer weiter auszuhöhlen und zu...

Solidarität mit Rojava und Sengal – IS Terror stoppen

Die Situation in Syrien und im Irak eskaliert seit Wochen zunehmend. Die kurdische Stadt Kobanê wird bedrängt von der Terrororganisation IS (Islamischer Staat). Die Jesid*innen im Nordirak sind einem Völkermord nur knapp entgangen. Frauen und Mädchen wurden verschleppt,versklavt und vergewaltigt. Solidarität mit Kobanê Nur durch den Widerstand...