20. März 2024 In , ,

Resolution: Alerta, Alerta in Europa! – Bei diesem Wahlkampf geht es um unsere Demokratie!

In Europa haben rechtsextreme Parteien in den letzten Jahren an Stimmen dazugewonnen. Auch bei der kommenden Europawahl und den noch in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg beabsichtigen sie, ihren Einfluss auszubauen, um demokratische Parlamente und Institutionen immer weiter auszuhöhlen und zu...

26. Oktober 2014 In , , , ,

Solidarität mit Rojava und Sengal – IS Terror stoppen

Die Situation in Syrien und im Irak eskaliert seit Wochen zunehmend. Die kurdische Stadt Kobanê wird bedrängt von der Terrororganisation IS (Islamischer Staat). Die Jesid*innen im Nordirak sind einem Völkermord nur knapp entgangen. Frauen und Mädchen wurden verschleppt,versklavt und vergewaltigt. Solidarität mit Kobanê Nur durch den Widerstand...

26. Oktober 2014 In , , , ,

Umstrukturierung der Nachrichtendienste ermöglichen!

Im November 2011 ist bekanntgeworden, dass der Nationalsozialistische Untergrund, eine rechtsextremistische Terrorzelle, mutmaßliche zwischen 2000 und 2006 neun Kleinunternehmer mit Migrationshintergrund und 2007 eine Polizistin ermordet hat sowie 2004 ein Nagelbomben-Attentat und zahlreiche Banküberfalle begangen hat. Trotz zahlreicher Hinweise und diverser V-Leute im Umfeld der...

26. April 2015 In , ,

Von der „Zigeunerbekämpfung“ zu „Armutszuwanderung“ und „Klau-Kids“: Zur Kritik des Antiziganismus

Umgedrehte Besen vor den Haustüren, bewaffnete Banden, die Hausbewohner*innen angreifen, umherstreifende Nazigruppen, das Gerücht von Diebesbanden und Wohnungseinbrüchen und der Ruf nach dem Bilden einer „Bürgerwehr“: was sich in Berlin, Bremen, Mannheim, Köln und im Ruhrgebiet im Spätsommer 2013 abspielte, ist ein vorbildliches Beispiel für...

14. Mai 2018 In ,

Weiterführung der AussteigerInneninitiative Exit

Die Juso-Landeskonferenz fordert die nachhaltige Sicherstellung der Finanzierung der Aussteigerinitiative „Exit“ von Seiten der Bundesregierung. Zudem wird die Einrichtung einer staatlichen Stiftung gefordert, um Initiativen wie „Exit“ dauerhaft zu unterstützen. Das Land NRW wird aufgefordert eine integrierte Strategie zur Bekämpfung des Rechtsextremismus vor Ort vorzulegen....