NRW Jusos | Beschlusswiki

9. November 2020 In 2020 Landeskonferenz Bielefeld, Antikapitalismus, Frieden und Abrüstung, Wissenschaft und Forschung

Erst kommt die Technik, dann die Moral

Einleitung Für uns als sozialistische Bewegung ist das ständige Ringen um das Verhältnis von Technik und Moral von Beginn an eine unserer zentralen Aufgaben. Tatsächlich liegen unsere Wurzeln als Bewegung in dem Kampf für eine Humanisierung der industriellen Revolution und für eine Befreiung des Menschen durch...

18. April 2019 In 2019 Landesausschuss Düsseldorf, Arbeit

Erweiterung des Mitbestimmungsgesetzes auf KGs, GmbH & Co. KG und OHG.

Viele der heutigen Unternehmen haben als Gesellschaftsform die Gmbh & Co. KG gewählt. Diese vereint die Vorteile der KG und der GmbH, indem die GmbH als Komplementärin der KG auftritt. Die Komplementärin haftet mit ihrem gesamten Vermögen, welches bei der GmbH jedoch rechtlich auf die...

14. Mai 2018 In 2010 Landeskonferenz Bielefeld, Europa, Netzpolitik

EU -Da ten zurück in die Hände der EU -BürgerInnen!

Die ParlamentarierInnen aller sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien im EU-Parlament werden aufgefordert, einen Antrag zur Kündigung des SWIFT-Abkommens in das Parlament einzubringen. Um dem Willen der EU-Staaten zu untermauern, aus dem jetzige Abkommen schnellstmöglich auszusteigen, ist das aktuelle SWIFT-Abkommen noch in 2010 zu kündigen. Mit Ablauf...

18. Oktober 2022 In 2022 Landeskonferenz Bonn, Europa, Netzpolitik

EU-Gesetzentwurf zur Chatkontrolle stoppen

Am 11.05.2022 sorgte der Vorschlag der EU-Kommission, Kommunikationsmedien zu kontrollieren, für Kontroverse. Eine Chatkontrolle soll Behörden dabei unterstützen, die Verbreitung von kinderpornografischem Material zu verhindern und Kinder und Jugendliche vor Cybergrooming zu schützen. Bisherige Entwürfe der EU-Kommission sehen dabei vor, dass digitale Endgeräte auf Anweisung der Behörden nach Darstellungen sexueller...

4. Oktober 2015 In 2015 Landeskonferenz Lüdenscheid, Inneres, Netzpolitik, Organisationspolitik

EUER VERHALTEN BEIM PARTEIKONVENT ZUR VDS IST NICHT UNSER VERSTÄNDNIS VON INNERPARTEILICHER WILLENSBILDUNG!

EGAL, WIE IHR ES NENNT: SPEICHERPFLICHT UND HÖCHSTSPEICHERFRIST IST NICHTS ANDERES ALS VORRATSDATENSPEICHERUNG! Wir Jusos sehen in dem Gesetzesentwurf zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten nach wie vor eine Vorratsdatenspeicherung. Egal, ob man nun das Wort Vorratsdatenspeicherung (VDS) benutzt oder versucht, es durch „Speicherpflicht“...

4. Oktober 2015 In 2015 Landeskonferenz Lüdenscheid, Europa, Internationalismus, Organisationspolitik

EUROPA AKTIV LEBEN – GEGEN NATIONALES GEKLÜNGEL – FÜR EINE WAHRHAFT EUROPÄISCHE BEWEGUNG

Jusos und SPD sind Ausdruck der internationalistischen Bewegung der Sozialdemokratie. Als solche stehen beide für die europäische Idee in ihrer sozialdemokratischen Ausführung ein und leben sie vor. In diesem Sinne ist europäisches Denken ebenso Grundlage unserer Arbeit wie antifaschistische und feministische Positionen. Die SPD wird...

11. Mai 2018 In 2011 Landeskonferenz Aachen, Antifaschismus, Europa

Europa der Toleranz und Vielfalt – Rechtspopulismus gemeinsam entgegentreten

Rechtspopulismus tritt in Europa in den letzten Jahren immer häufiger zu Tage. Dabei kann man nicht mehr von einem Einzelphänomen sprechen, rechtspopulistische Erfolge sind in der Fläche aber auch in einer zunehmenden Intensität zu beobachten. Rechtspopulistische Gruppierungen und Parteien konzentrieren sich demzufolge nicht auf ein...

18. April 2019 In 2019 Landesausschuss Düsseldorf, Europa, Organisationspolitik

Europäische Partei – Sein und Werden

Mit jeder neuen Herausforderung für die Europäische Union gibt es auch neue Antworten. Eine dieser Antworten ist die erste in ganz Europa vertretene, Pan-Europäische Partei Volt Europe. Mit ihrem Programm, der Amsterdam Declaration, greift Volt Europe die in großen Bevölkerungsteilen in ganz Europa vorherrschende Zustimmung...

8. Mai 2018 In 2012 Landesausschuss Düsseldorf, Ausbildung, Hochschulpolitik, Schulpolitik, Studium

Europäischer Qualifikationsrahmen – grenzenlose und durchlässige Bildung

Beinahe unbemerkt von der politischen und medialen Öffentlichkeit vollzieht sich im europäischen Bildungswesen eine Revolution, an deren Schlusspunkt entweder das Ende des bewährten Modells der dualen Berufsausbildung oder der Einstieg in ein durchlässiges System des lebenslangen Lernens stehen kann. Die NRW Jusos wollen für dieses...

9. Mai 2018 In 2013 Landeskonferenz Köln, Europa, Organisationspolitik

Europapartei: Mehr als eine Worthülse? – Eine Wiedervorlage

Die Partei hat sich in den vergangenen Jahren für die Europapolitik und für die Selbstorganisation zu einer Europapartei viel vorgenommen, doch bislang ist wenig davon zu spüren. Die Ernsthaftigkeit der eigenen Beschlusslage ist in Vergessenheit geraten. Das Hamburger Grundsatzprogramm gab schon 2007 die Richtung vor:...