In diesem Antrag geht es ausdrücklich nicht um eine Bewertung des Gaza-Krieges im Jahr 2014. Stattdessen wollen wir uns mit den Auswirkungen des Krieges bei uns vor Ort beschäftigen. Unter dem Deckmantel von Friedensdemonstrationen wurde auch hier in NRW antisemitischem Gedankengut Raum geboten. Auch in...
Ausgangslage und bevorstehende Herausforderungen Es wäre zu einfach, die aktuelle gesamtgesellschaftliche Situation mit dem Schlagwort ‚Corona‘ zu beschreiben. Auch sind wir als NRW Jusos nicht von der Erzählung überzeugt, dass durch Corona plötzlich alles anders wird. Aber Corona hat ein Debattenfenster geöffnet und um tatsächlich etwas...
Deutschland braucht endlich eine bindende gesetzliche Regelung für die Preisgestaltung von Medikamenten. Vorstellbar wäre, dass man diese Kompetenz dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) gibt. Der G-BA ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Er bestimmt in Form...
Kein Mensch ist illegal. Das ist unser Grundsatz und dafür wollen wir auch weiterhin kämpfen. Das Recht auf Asyl und das Bleiberecht müssen immer und für alle gelten. Gerade deswegen fordern wir einige bedeutende Verbesserungen der derzeitigen Gesetzgebung. Dazu gehören unter Anderem folgende Aspekte: Die...
Antifaschismus hat im jungsozialistischen und bestenfalls auch im allgemein demokratischen Wertekanon einen zentralen Stellenwert und ist für die Wahrung bzw. den Ausbau demokratischer Strukturen unerlässlich. Der Weg zu einer Gesellschaft der Freien und Gleichen erfordert konsequente antifaschistische Aktion gegen rechte Umtriebe und autoritäre Phänomene im...
Die nordrhein-westfälische Sozialdemokratie hat bei den Landtagswahlen 2005 eine schmerzhafte Niederlage erlitten, an die sich viele von uns noch mit Schrecken erinnern. Eine Basta-Politik, wie die von vor 2005 ist grundverkehrt. Die Partei geriet zum Anhängsel, was unsere Mitglieder zu Recht verärgerte. Doch die NRWSPD...
Viele Auszubildende wissen bis kurz vor Ende ihrer Ausbildung nicht, wie es für sie nach der Ausbildung weiter geht. Nach dem Ausbildungsreport 2011 der DGB Jugend sind dies rd. 67 % der Auszubildenden. Das heißt, kurz vor Ende der Ausbildung müssen sich diese jungen Menschen...
Wir Jungsozialistinnen und Jungsozialisten verstehen uns als antifaschistischer Verband. Aus dieser Tatsache folgen für uns einige Selbstverständlichkeiten: Wir sind Teil von Bündnissen, die sich gegen Naziaufmärsche stellen, betreiben antifaschistische Bildungsarbeit und greifen menschenfeindliche Einstellungen in der Gesellschaft, aber auch in allen Parteien an. Trotz dieses...
Wir lehnen Fracking zur Öl- und Gasförderung ab!...
WIR LEHNEN PATRIOTISMUS IN JEGLICHER FORM AB....
