9. November 2020 In , , ,

Evacuate Moria now!

Ist das dieses Europa, was wir wollen? Das Lager in Moria war ein Ort, das nie hätte existieren dürfen. Für die Menschen, die dort ankamen, gab es kein Vor und kein Zurück. Die an die Grenzen ausgelagerte Prüfung, ob die Menschen einen Asylgrund vorweisen können und der politische...

18. April 2019 In ,

Externe Ermittlungskommission

Die Jusos werden sich dafür einsetzen, dass von der Polizei unabhängige Institutionen geschaffen werden, die gegen Polizeibeamt*innen wegen des Verdachts von Straftaten im Amt ermitteln. Darüber hinaus sollen Kontrollgremien durch Parlamentsbeschluss mit unabhängigen Expert*innen und Politiker*innen besetzt und gegründet werden können, öffentlich tagen und die...

20. Oktober 2023 In ,

FairMieten – Indexmieten abschaffen

Wohnen ist ein Grundrecht. Jedoch stellen wir fest, dass sich Wohnraum vor allem in Groß- und Universitätsstädten sowie im direkten Umland inflationsbedingt stark verteuert hat. Hervorzuheben sind da bundesweit Berlin, Frankfurt am Main und besonders München mit durchschnittlich 20,12 Euro pro Quadratmeter. In NRW liegt...

9. Mai 2018 In , , ,

FAMILIENFÖRDERUNG KONSEQUENT GERECHT: INVESTITIONEN IN KOMMUNEN STATT FINANZIELLER ALIMENTIERUNG

FORDERUNG: a.) Der Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf des Kindes, der augenblicklich 2640 Euro beträgt muss gestrichen werden. Der neue Kinderfreibetrag besteht ausschließlich aus dem sächlichen Existenzminimum, das sich aus dem Existenzminimumbericht ergibt und jährlich angepasst wird. b.) Das Kindergeld orientiert sich in der...

18. Oktober 2022 In , ,

Faschistischen Bewegungen entgegenstellen – Den Grauen Wölfen und ihren Splitterorganisationen den Kampf ansagen!

Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für die innere Sicherheit des Staates. Eine rechtsextremistische Bewegung, die häufig zu wenig Beachtung findet, ist die „Ülkücü-Bewegung“, die auch als „Graue Wölfe-Bewegung“ bezeichnet wird. Sie stellt eine Bewegung von türkisch Rechtsextremen dar, die sich über ganz Europa streckt. Laut dem Verfassungsschutzbericht des Jahres...

25. August 2017 In , , ,

FEMINISMUS INTERSEKTIONAL DENKEN

Das Konzept des “Intersektionalen Feminismus” wird zwar bereits seit Jahrzehnten diskutiert, ist aber erst in den letzten Jahren im Mainstream des linken Diskurses angekommen.Daher wollen auch wir Jusos uns mit dem Konzept des intersektionalen Feminismus auseinander­ setzen und ihn in unseren feministischen Diskurs miteinbeziehen. Dies...

8. Januar 2019 In , , ,

Feministischer Kampf und antikapitalistische Analyse

Wir Jungsozialist*innen kämpfen für den demokratischen Sozialismus, der für uns mehr ist als nur Wirtschaftsform; Sozialismus bedeutet für uns als übergeordnete Form das gesellschaftliche Zusammenleben der Freien und Gleichen.Demokratisierung aller Lebensbereiche und Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse beschränken. So scheint der Gegensatz zwischen Arbeit und Kapital...