NRW Jusos | Beschlusswiki | Categories Thema

15. September 2020 In 2020 Landesausschuss digital, Organisationspolitik

SPD-Portal – Transparenz mit diesem Neuland Internet

Wir fordern die Bereitstellung einer einheitlichen SPD-Plattform und die Einrichtung einer hauptamtlichen Stelle im WBH zur Betreuung und Weiterentwicklung der Plattform. Zwar ist diese Maßnahme seit längerem angekündigt, bisher jedoch nicht in wünschenswerter Art und Weise umgesetzt. Folgende Funktionen und Mehrwerte wünschen wir uns für...

9. November 2022 In 2021 Landesausschuss digital II, Netzpolitik

Staatliche Digitalkompetenz: Der Weg zu ‚Public Money, Public Code‘

Heutzutage gibt es für (fast) alles eine App. Wir als Jusos begrüßen, dass die zunehmende digitale Entwicklung es begünstigt, dass öffentliche Verwaltungen, Schulen und Anstalten öffentlichen Rechts immer mehr Software verwenden und digitale Dienste und Services anbieten. Das Neuland Internet soll schließlich erobert werden und...

8. Mai 2018 In 2013 Landesausschuss Köln, Integration

Staatsbürgerschaftsrecht modernisieren Für die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland

Die NRW Jusos setzen sich für eine konsequente Umsetzung und einheitliche Regelung der doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland ein....

7. Mai 2018 In 2017 Landeskonferenz Herne, Inneres, Netzpolitik

STAATSTROJANER DÜRFEN INNERE SICHERHEIT NICHT GEFÄHRDEN

Wir fordern, dass deutsche Behörden und Geheimdienste gefundene oder gekaufte Sicherheitslücken in Informationstechnischen Systemen nicht geheim halten dürfen, sondern verpflichtet werden diese umgehend an die Hersteller und die Öffentlichkeit zu melden. Ebenso muss zugekaufte Software Dritter für den Einsatz zur Quellen-TKÜ von einer unabhängigen Stelle...

24. April 2016 In Arbeit, Wirtschaft

Stahl ist Zukunft – Stahl gehört zur Zukunft

Stahl ist Zukunft – denn die immer nachhaltigere europäische Stahlproduktion ist Voraussetzung für eine schnelle Energiewende, durch die Millionen gute Arbeitsplätze gesichert und neu geschaffen werden können. In Solidarität mit den Beschäftigten der Stahlindustrie und der IG Metall – als gewerkschaftliche Gestaltungskraft der Arbeitnehmer*innen –...

18. April 2019 In 2019 Landesausschuss Düsseldorf, Gesundheitspolitik

Stahlbeton macht gesund! Investitionen in die Gesundheitsinfrastruktur

Stahlbeton macht gesund: Nicht auf direktem Wege, aber als bauliche Grundlage für eine modernes Gesundheits- und Pflegesystem. In diesem sind nicht nur massive Investitionen in mehr und besser bezahltes Pflege- und medizinisches Personal notwendig, sondern auch in die Gebäude, in denen Patient*innen versorgt und gesundet...

9. November 2020 In 2020 Landeskonferenz Bielefeld, Arbeit, Europa, Feminismus, Finanzpolitik, Flucht, Gerechtigkeit, Gesundheitspolitik, Jugend, Kommunales, Pflege, Soziales, Wirtschaft

Stärker zurückkommen: Die neue Normalität muss eine bessere sein! – Ansätze für eine progressive Politik nach Corona

Gut ein halbes Jahr nach Ausbruch der Corona-Pandemie müssen wir festhalten, dass es sich bei der aktuellen Krise trotz vieler zuvor um die einschneidendste Krise seit dem zweiten Weltkrieg handelt. Die Pandemie hat zeitweise zu einem vollständigen Erliegen des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens geführt,...

16. Oktober 2024 In 2024 Landeskonferenz Dortmund, Arbeit

Stärkung der Arbeitnehmer*innenrechte: Faire Abfindungsregelungen und Urlaubsansprüche sicherstellen

Recht auf Abfindung Nach einer Kündigung erhalten Arbeitnehmer*innen oft eine Abfindung. Diese soll helfen, Streitigkeiten zu vermeiden oder zu beenden und ein reibungsloses Auseinandergehen zu ermöglichen. Die sogenannte Regelabfindung beträgt normalerweise ein halbes Bruttomonatsgehalt pro Jahr der Beschäftigung im Betrieb. Allerdings gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf...

14. Mai 2024 In 2024 Landesausschuss Oer-Erkenschwick, Feminismus, Gesundheitspolitik

Stärkung der Geburtshäuser

Wir fordern eine Stärkung und Förderung von Geburtshäusern! Die Monate einer Schwangerschaft sind für schwangere Personen sowohl eine prägende als auch ein vulnerabler Lebensabschnitt. Dieser beginnt mit der Entscheidung die Schwangerschaft auszuführen oder gar mit dem Kinderwunsch und endet im Wochenbett. Wichtig ist daher auch, dass...

18. Dezember 2019 In 2019 Landeskonferenz Olpe, Antifaschismus, Justizpolitik

Stärkung des Rechts auf (Wieder-)Einbürgerung von Verfolgten des NS-Regimes und ihrer Nachkommen

„No Border – No Nation!“ Als Jungsozialist*innen haben wir zu Recht den Anspruch, dass dieser bekannte Demospruch Realität wird, wenn es um Migration, Aufenthaltsrechte und Einbürgerung geht. Wie weit wir aber davon noch entfernt sind, selbst in Fällen wo der politische Konsens relativ groß sein...