20. Oktober 2023 In ,

Queer, Sozialistisch, Vernetzt

Triggerwarnung: Queer- und Transfeindlichkeit Die Queer- und insbesondere Transfeindlichkeit wächst in Deutschland, darauf weisen auch die letzten veröffentlichten Zahlen (417 Straftaten geschlechtsbezogener Diversität im Jahr 2022 und 340 Straftaten geschlechts- bzw. sexuellbezogener Identität im Jahr 2021 - Dunkelziffer deutlich höher[1]) hin. Sei es am Rande von...

9. Mai 2018 In ,

Raucherclubs gefährden die Gesundheit! Für eine konsequente Gewährleistung des Nichtraucherschutzes

Um den Nichtraucherschutz in Kneipen, Gaststätten und Restaurants konsequent zu gewährleisten, ist eine Gesetzesänderung herzustellen, die Ausnahmen in Form von „Raucherclubs“ und abgetrennten Raucherbereichen verbietet. Ausnahmeregelungen sind abzuschaffen. §§ 3 Abs. 2, 7 NiSchG NRW sind entsprechend zu streichen. Den Ordnungsämtern solldie Pflicht regelmäßiger unangekündigter...

13. April 2022 In ,

Recht auf eine offene Zukunft: Medizinische Selbstbestimmung einsichts- und urteilsfähiger Minderjähriger sichern!

Bei der Selbstbestimmungsfähigkeit Minderjähriger im Rahmen medizinischer Eingriffe handelt es sich um eine schwierige rechtliche Frage – sowohl in verfassungs- als auch in familien- und allgemein zivilrechtlicher Hinsicht. Aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht folgendes Selbstbestimmungsrecht der Minderjährigen im höchstpersönlichen Bereich, das mit dem Elternrecht verbundene Fremdbestimmungsrecht...

20. Januar 2020 In ,

Recht auf gute Beratung bei der Patient*innenverfügung sichern

Wir fordern eine Aufnahme der Patient*innenverfügungs-Beratung in den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung. Patient*innen sollen diese Leistung mindestens alle 5 Jahre in Anspruch nehmen können. Die Beratung könnte in diesem Fall von geschulten Mitarbeiter*innen in Hospizen, Krankenhäusern, kommunalen Gesundheitsämtern sowie von ärztlichem Fachpersonal durchgeführt werden. Des Weiteren sollen...

14. Februar 2025 In , , ,

Recht auf Vergessenwerden – Gegen die sozialrechtliche Diskriminierung Krebsüberlebender

„Ich habe gegen meine Krankheit und um mein Leben gekämpft. Danach Benachteiligungen in Form fehlender Möglichkeiten zu erfahren, fühlte sich wie ein weiterer Kampf und eine Abstempelung als Erkrankte an.“ Jedes Jahr erkranken in Deutschland etwa 16.500 junge Erwachsene zwischen 18 und 39 Jahren und ca. 2.100 Kinder bis...